Schulbürgermeisterin Dietl lädt zum Runden Tisch

Im September lud Bürgermeisterin Verena Dietl zum „Runden Tisch Corona/Schule und Kinderbetreuung“, an dem zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter diverser Münchner Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen und -institutionen teilnahmen, um ein Update zur derzeitigen Situation in den Kitas und Schulen zu geben.

Die Situation in den Kitas

Es wurden verschiedene Bereiche bezüglich der Themenstellung des Online-Meetings angesprochen.

Dr. Susanne Herrmann zufolge, Chefin der Kindertagesstätten in München, gebe es eine Verpflichtung, dass das Personal in Kitas geimpft oder genesen sein müsse. Sollte dies nicht der Fall sein, müsse sich das Personal dreimal pro Woche testen (Selbsttests oder PCR-Tests). Es erfolge aber keine Dokumentation und keine Verpflichtung, negative Tests vorzuzeigen. Der jeweiligen Leitung müsse eine negative Testung bestätigt werden. Personal, das sich nicht testen lassen wolle, unterliege einem Betretungsverbot der Einrichtung.

Auch die Frage, ob das Programm der Kita-Helfer fortgesetzt werden kann, da die Helferinnen und Helfer bereits eine gute Beziehung zu den Kindern aufgebaut haben und aufgrund der recht dünnen Personaldecke zur Aufrechterhaltung des Betriebs beigetragen haben, wurde beleuchtet. Dr. Susanne Herrmann äußert, dass man alles dafür tun werde, das Personal zu halten. Voraussichtlich bis Ende 2023 könne das Programm aufrechterhalten werden und das Personal könne aller Voraussicht nach behalten werden. Auch Verwaltungskräfte seien aufgrund dieser Möglichkeiten eingestellt worden. Die Beantragung des Programms laufe über die jeweiligen Träger. Bei Rückfragen müsse man sich an den jeweiligen Träger wenden. Die Finanzierung sei geklärt und sogar aufgestockt worden. Ein weiterer inhaltlicher Punkt lautete, wie die Stadt München sicherstelle, dass die Kinder und Jugendlichen absolute Priorität haben. Bezugsrahmen war die Entscheidung der Stadt Berlin gewesen, die 2G-Regelung ohne die Ausnahme von Kindern zu implementieren, was ein Schlag ins Gesicht für die Kinder gewesen sei. Man wolle vermeiden, dass eine ähnliche Regelung für die Stadt München entschieden werde und Kinder ausgeschlossen würden. Herrmann antwortet, dass man alles daran setzen werde, um die Rechte der Kinder zu wahren. Partizipation müsse im Rahmen der derzeit geltenden Einschränkungen gefördert werden.

Gesundheitliche Aspekte zu Kitas und Schulen bezüglich der Corona-Pandemie

Weiter ging es mit gesundheitlichen Themen. Bezugspunkt ist die Sonderorganisation Corona des RGU (Referat für Gesundheit und Umwelt), die sich unter Leitung von Dr. Werner Schimana befindet und sich ausschließlich mit Kitas und Schulen beschäftigt. Rudolf Fuchs, der Leiter des Gesundheitsreferats, erklärt: In Bayern seien die Regularien, die die Quarantäne von infizierten Personen und engen Kontaktpersonen (vergleiche Allgemeinverfügung Isolation) betreffen, verändert worden. Auch im Kitabereich solle im Einzelfall auf enge Kontaktpersonen im Umfeld der Kinder geschaut werden. Im Bereich der Schulen sei dies auch bereits zuvor so behandelt worden. Die Kinder sollen nur noch fünf Tage in Quarantäne gehen müssen. Testungen würden in den Kitas angeboten (sogenannte Gutscheine), die aber nicht verpflichtend seien. In den Grundschulen solle auf die sogenannten Lolli-Tests umgestellt werden. In den weiterführenden Schulen werde das Testregime so wie Ende des letzten Schuljahres weitergeführt.

Dr. Werner Schimana legte einen Überblick über die Anzahl positiver Corona-Tests in Kitas und Schulen dar. In den Kitas habe es zwischen 1. September und 17. September 80 positive Testergebnisse gegeben (47 bei Kindern und 33 beim Personal). Bei den Schulen habe es zwischen 14.9. und 20.9. 163 positive Schnelltest und 159 positive PCR-Tests gegeben. Die positiven Schnelltests seien somit nahezu alle bestätigt worden. Die Einführung sogenannter Lolli-Tests, die in Zukunft an den Grundschulen genutzt werden sollen, werde sicherlich nicht einfach durchzuführen, so die Einschätzung Schimanas.

Rudolf Fuchs führt weiter aus, dass um die 80% des Betreuungspersonals in Kitas deutschlandweit bereits vollständig geimpft sei. Auch in Bayern liege die Zahl bei um die 80%. Mobile Impfteams und Impfinitiativen seien unterwegs und machten Impfangebote für das Personal in Bildungseinrichtungen.

Weitere wichtige Punkte

Weitere wichtige Punkte werden von Seiten des RBS (Referat für Bildung und Sport) durch Eduard Arndt ausgeführt: Für die Schulen sei der Datenschutz ein Dilemma, da keine Rechtsgrundlage bestehe, den Impfstatus der Kinder und Jugendlichen abzufragen. Aber diese könnten sich von der Testpflicht befreien lassen, wenn sie genesen oder geimpft seien. Man sei schon auf der Seite der Schule, dass die Klassenleitungen eine Liste im Klassenverband darüber führen, inwieweit die Schüler/innen genesen oder geimpft seien, diese aber nicht weitergegeben oder gespeichert werden dürfe. Für die Tests entstünden in der Landeshauptstadt München keine Kosten, da der Freistaat Bayern diese übernehme. Der Status quo bei den Luftfilteranlagen sehe folgendermaßen aus: Mitte September seien bereits die ersten Räume ausgestattet worden. Die Bestückung der Kitas erfolge dann im Anschluss daran. Die angegebenen Räume seien bis Anfang Dezember vollständig ausgerüstet. Die Versorgung der sanitären Anlagen sei sogar erweitert worden. Es sei somit gesichert, dass auch nach 12 Uhr noch genügend Seife, Toilettenpapier und Handtücher vorhanden seien und am Nachmittag nochmal nachgefüllt werden könne. Das Referat für Bildung und Sport setze sich auch sehr dafür ein, dass die nötige Quantität der Schwimmkurse sichergestellt werden könne.

Andre Grenzebach, Pressereferent

Einige der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tisches mit Gastgeberin Bürgermeisterin Verena Dietl (oben rechts): Andre Grenzebach, Pressereferent des MLLV (oben links); Dr. Werner Schimana, Leiter der  Sonderorganisation Corona des RGU (oben Mitte); Daniel Jazdzewski, persönlicher Mitarbeiter der Bürgermeisterin (unten links); Dr. Esther März (unten Mitte) und Rudolf Fuchs, Leiter des Gesundheitsreferats (unten rechts)