Oswald Hofmann, Abteilungsleiter Dienstrecht und Besoldung

KONTAKT

mail | dienstrecht(at)mllv.bllv.de

 

 

 

KURZVORSTELLUNG

Zur Person:

  • Geboren am 21.April 1955 in München
  • Abitur 1975 in München
  • Lehramtsstudium 1975 - 1978 in München

Dienst:

  • Lehramtsanwärter 1978 – 1981 im Landkreis Garmisch-Partenkirchen
  • 1981 - 1998 Lehrer an der Schule für geistig Behinderte am Heilpädagogischen Centrum Augustinum (jetzt Otto-Steiner-Schule, Förderzentrum geistige Entwicklung) in München – die ersten zwei Jahre im Angestelltenverhältnis – und nach einem berufsbegleitenden Nachqualifikationsstudium (1995-1997) ab 1998 als „Sonderschullehrer“. Von 2003 (Ernennung 2004) bis 2010 dort „Zweiter Sonderschulkonrektor“.
  • 2010 bis 2017 Zweiter Sonderschulkonrektor an der Mathilde-Eller-Schule, Förderzentrum geistige Entwicklung, in München.
  • Seit 2017 volle Freistellung für Personalvertretungen.

Personalvertretung:

  • Seit 1994 Mitglied im Personalrat für Förderschulen und Schulen für Kranke bei der Regierung von Oberbayern, seit 1999 Vorsitzender.
  • Seit 1998 Vorstandsmitglied im Hauptpersonalrat beim Staatsministerium für Unterricht und Kultus für die Gruppe der Lehrer an Förderschulen samt Schulen für Kranke.

Verbandsarbeit:

  • 1978 Eintritt in den BLLV
  • Ab 1985 kontinuierlich Delegierter bei DV und LDV, Mitarbeit in der ABJ auf Bezirks- und Landesebene (Referat „Jugend und Verbände“)
  • Ab 1988 MLLV-Referent (jetzt Abteilungsleiter) für Dienstrecht und Besoldung im MLLV, in der Abteilung Dienstrecht und Besoldung des BLLV zuständig für Angelegenheiten der Arbeitnehmer sowie der Förderschulen/Sonderpädagogen
  • 1993 - 2012 Rechtsschutzreferent bzw. Abteilungsleiter Recht des MLLV
  • 1998-2003 Leiter der Landesfachgruppe Förderschulen des BLLV

Sonstiges:

  • Richterliches Ehrenamt: 2005 – 2010 Beisitzer der Fachkammer für Angelegenheiten des BayPVG beim VG München ab 2010 Beisitzer des Fachsenats für Angelegenheiten des BayPVG beim BayVGH
  • Stiftung: 2017 MLLV Bildungsstiftung (Stifter und seither Mitglied im Stiftungsrat)

 

BLLV Erfolg: Mindestens Entgeltgruppe 5 für alle Verwaltungsangestellten an Grund- und Mittelschulen!

Durch die Änderungen bei den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen in der Entgeltordnung zum TV-L ergeben sich in Modifizierung der Eingruppierungshilfe des Kultusministeriums (KMS vom 02.05.2017) für Verwaltungskräfte an Schulen Vorteile hinsichtlich einer höheren Eingruppierung (EG 4 → EG 5).  

Jeder kaufmännische Ausbildungsberuf mit dreijähriger Ausbildungszeit – auch wenn diese verkürzt durchlaufen wurde - rechtfertigt nach dem neuen KMS vom 25.05.2020 die Höhergruppierung in EG 5. Ein Großteil der Verwaltungsan­gestellten kann einen solchen Beruf vorweisen. Dies kann beispielsweise eine ausgebildete Bürokauffrau, Rechtsanwalts-, Notarfach-, Sozialversicherungs- oder Verwaltungsfachangestellte sein. 

Die Grundlage hierfür bildet der Änderungstarifvertrag (der unter Einbeziehung unseres Dachverbandes VBE erreicht wurde) Nr. 11 zum TV-L vom 02.03.2019, § 2 Nr. 6 e bb) mit dem in der Entgeltgruppe 5 die Fallgruppe 2 neu eingefügt wurde. 

Für neu eingestellte Verwaltungsangestellte gilt die verbesserte Eingruppierung direkt, soweit der Arbeitsvertrag vor dem 01.01.2020 wirksam wurde, bedarf es eines Antrags:

Antragsfrist bis 31.12.2020 mit Rückwirkung zum 01.01.2020!

Musterantrag für Mitglieder: www.bllv.de/service/infos-dienstrecht/antraege-zum-download

Aufgrund des zuletzt deutlich erhöhten Garantiebetrags bei Höhergruppierungen (100 €) kann es kaum mehr Nachteile* durch den evtl. Verlust einer Stufe wegen der Rückwirkung der Höhergruppierung geben. 

Endlich ein positives Signal aus dem Kultusministerium für die Wertschätzung der Arbeit der Verwaltungsangestellten - ein erster Schritt in die richtige Richtung, weitere müssen folgen!

*Für Rückfragen hierzu steht der Verfasser MLLV-Mitgliedern gerne zur Verfügung

Oswald Hofmann,

Abteilung Dienstrecht und Besoldung

Forderungen des BLLV zum Nachtragshaushalt 2020

Einstimmiger Beschluss des BLLV-Landesvorstandes

Grundsätzliche Übereinstimmung mit den Forderungen unseres Dachverbands Bayerischer Beamtenbund (BBB), ergänzt durch drei weitere Forderungen:

1.) Erhöhung des Art. 6i Haushaltsgesetz

  • Ausweitung der Beförderungsmöglichkeiten für Lehrkräfte an Grund-, Mittel- und Förderschulen. Es muss mittelfristig ein Stellenkegel mit 35 % der Stellen im Eingangsamt, 35 % im 1. Beförderungsamt und 30 % im 2. Beförderungsamt aufgebaut werden.
  • Schaffung weiterer Beförderungsämter im Bereich der Fach- und Förderlehrkräfte, der Schulberatung, der Seminarleitungen und der Schulverwaltung gemäß den Möglichkeiten des Bayerischen Besoldungsgesetzes, um die entstandenen „Schieflagen“ zu beseitigen.
  • Anpassung (Erhöhung) und Schaffung von Amtszulagen im Bereich Seminarleitung, Schulberatung, Schulleitung und der Fach- und Förderlehrkräfte

2.) Umsetzung der Petition „Fachlehrkräfte“ vom 26.09.2019

  • Verbesserung der Arbeitsbedingungen
  • Ausbau des Stellenkegels, Beförderungsämter schaffen
  • Anrechnungsstunden für besondere Aufgaben und Anforderungen
  • Deutliche Veränderung der Ausbildungskapazitäten

3.) Verbesserungen bei Verwaltungsangestellten an Schulen und Schulämtern

  • Eingruppierung der Verwaltungsangestellten für Grund- und Mittelschulen grundsätzlich E6 statt E4. Analog dazu soll eine Eingruppierung bis E8 statt E6 für Verwaltungsangestellte an Vollschulen und Schulämtern ermöglicht werden.
  • weitere deutliche Erhöhung der Zuteilung von Verwaltungsangestellten (z. B. offener Ganztag - Mehraufwand in der Bearbeitung von Mittags- und Ganztagsangeboten).
  • Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Verwaltungsangestellten an den Schulämtern (Dienstliche Beurteilung, kompliziertere Personalzuteilung, EVBO etc.).

Neue Besoldungstabelle für Beamte

"Zusammenstellung: Oswald Hofmann, vorbehaltlich der Verabschiedung durch den Bayerischen Landtag" bei der Besoldungsstabelle)

Neue Entgelttabelle

"Zusammenstellung: Oswald Hofmann, vorbehaltlich der Redaktionsverhandlungen der Tarifparteien" bei der Entgelttabelle